Stand: 11.06.2026
Dieser Text ist eine unverbindliche Vorlage und keine Rechtsberatung. Bitte vor dem Einsatz anwaltlich prüfen lassen.
Anbieter des unter datenschutzgenerator.eximie.at erreichbaren Datenschutz-Generators (nachfolgend „Dienst“) ist die EXIMIE Marketing GmbH (nachfolgend „Anbieter“, Kontakt siehe Impressum). Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes durch registrierte Nutzer (nachfolgend „Nutzer“). Mit der Registrierung bzw. Nutzung akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen.
Der Dienst unterstützt Nutzer dabei, anhand ihrer Eingaben automatisiert einen Textentwurf für eine Datenschutzerklärung zu erstellen. Der Dienst wird kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Anbieter kann Funktionsumfang, Inhalte und Verfügbarkeit jederzeit ändern, einschränken oder einstellen.
Der Anbieter ist keine Rechtsanwaltskanzlei und erbringt keine Rechtsdienstleistungen. Die erzeugten Inhalte stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht. Der Nutzer ist verpflichtet, das Ergebnis vor einer Verwendung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt prüfen und an seinen konkreten Einzelfall anpassen zu lassen.
Für die Nutzung ist ein Nutzerkonto erforderlich. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und ist für Aktivitäten unter seinem Konto verantwortlich. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß sein.
Der Dienst und die erzeugten Inhalte werden ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder rechtliche Wirksamkeit bereitgestellt. Da es sich um eine unentgeltliche Leistung handelt, ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Unberührt bleibt die zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach zwingenden verbraucherschutz- und produkthaftungsrechtlichen Vorschriften. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass ein erzeugter Entwurf ohne fachkundige Prüfung verwendet wurde.
Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, Störungen oder Weiterentwicklungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Erzeugte Dokumente können einen Hinweis auf den Anbieter samt Verlinkung enthalten. Dieser Hinweis ist optional und kann vom Nutzer im Generator deaktiviert werden.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Dienstes finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise informiert. Die fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters (Sprengel Landesgericht Wiener Neustadt). Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Wohnsitzstaates des Nutzers bleiben unberührt.
